Gemeindevertretung – Sitzung vom 09.07.2024

Eröffnung

Frau Koch als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.

Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin

Die noch 1. Stellvertretende Bürgermeisterin Frau Bruer verliest die Ernennung und den Eid der neu gewählten Bürgermeisterin Frau Marx.
Die noch 2. Stellvertretende Bürgermeisterin Frau Reinschke verliest die Verpflichtung der neu gewählten Bürgermeisterin Frau Marx.
Die neu gewählte Bürgermeisterin Frau Marx liest ebenfalls den Diensteid vor.

Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung

Frau Marx liest die Verpflichtung aller 8 neuen Gemeindevertreter/innen vor und beglückwünscht jede/n einzelne/n neue/n Gemeindevertreter/in.

Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen

Frau Marx zeigt die Bildung der CDU-Fraktion, sowie die Zählgemeinschaft zwischen der CDU-Fraktion und der Gemeindevertreterin der BLG an. Siehe Anlage!
Weiterhin fragt Frau Marx, ob eine weitere Anzeige einer Fraktion in der Gemeinde Glasin beantragt wurde bzw. wird.
Daraufhin wird die Anzeige über die Bildung der UWGG der Gemeinde Glasin angezeigt. Siehe Anlage!

Wahl des/der 1. stellvertretenden Bürgermeisters/in

Die CDU-Fraktion schlägt Frau Christina Bruer als 1. Stellvertretende Bürgermeisterin vor.
Die Unabhängige Wählergemeinschaft der Gemeinde Glasin schlägt Herrn Holger Jarmuth als 1. Stellvertretenden Bürgermeister vor.
Frau Marx lässt über die Vorschläge abstimmen:

Dem Vorschlag der CDU-Fraktion für die 1. Stellvertretende Bürgermeisterin Frau Bruer wird wie folgt zugestimmt:

• Ja: 6
• Nein: 2
• Enthaltung: 1
• Nicht anwesend: 0
• Mitwirkungsverbot: 0

Über den Vorschlag der Unabhängigen Wählergemeinschaft der Gemeinde Glasin zum 1. Stellvertretenden Bürgermeister Herrn Jarmuth wird wie folgt zugestimmt:

• Ja: 3
• Nein: 6
• Enthaltung: 0
• Nicht anwesend: 0
• Mitwirkungsverbot: 0

Beschluss:
Frau Christina Bruer wird zur 1. Stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt.

• Ja: 6
• Nein: 2
• Enthaltung: 1
• Nicht anwesend: 0
• Mitwirkungsverbot: 0

Wahl des/der 2. stellvertretenden Bürgermeisters/in

1. Die Zählgemeinschaft zwischen der CDU-Fraktion und der Gemeindevertreterin der BLG schlägt Herrn Danny Unger als 2. Stellvertretenden Bürgermeister vor.

• Ja: 5
• Nein: 3
• Enthaltung: 1
• Nicht anwesend: 0
• Mitwirkungsverbot: 0

2. Die Unabhängige Wählergemeinschaft der Gemeinde Glasin schlägt Herrn Holger Jarmuth als 2. Stellvertretenden Bürgermeister vor.

• Ja: 3
• Nein: 5
• Enthaltung: 1
• Nicht anwesend: 0
• Mitwirkungsverbot: 0

3. Herr Beyer schlägt Herrn Denny Bull als 2. Stellvertretenden Bürgermeister vor.

• Ja: 4
• Nein: 5
• Enthaltung: 0
• Nicht anwesend: 0
• Mitwirkungsverbot: 0

Beschluss:
Herr Danny Unger wird zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

• Ja: 5
• Nein: 3
• Enthaltung: 1
• Nicht anwesend: 0
• Mitwirkungsverbot: 0

Ernennung und Vereidigung der stellvertretenden Bürgermeister

Somit wurde Frau Bruer zur 1. Stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt. Frau Marx gratuliert Frau Bruer und liest die Ernennung sowie den Diensteid vor.
Frau Reinschke liest die Verpflichtung der 1. Stellvertretenden Bürgermeisterin vor.
Frau Bruer wiederholt den Diensteid und nimmt somit die Wahl an.

Herr Unger wurde zum 2. Stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Frau Marx gratuliert Herrn Unger und liest die Ernennung sowie den Diensteid vor.
Frau Bruer liest die Verpflichtung des 2. Stellvertretenden Bürgermeisters vor.
Herr Unger wiederholt den Diensteid und nimmt somit die Wahl an.

Wahl der Mitglieder der Ausschüsse

Frau Marx informiert über die Änderungen in der neuen KV-MV. Danach werden die weiteren Mitglieder des Hauptausschusses nicht mehr gewählt, sondern benannt.

Folgende Fragen wurden gestellt:
Wann erfolgt die Bildung der weiteren Ausschüsse der Gemeinde Glasin. [Keine Antwort im Protokoll vermerkt, Anm. d. Redaktion]
Es wird hinterfragt, warum eine gewählte Person, die mehr Stimmen erhalten hat, als eine andere gewählte Person mit weniger Stimmen, nicht in die Gemeindevertretung gelangt ist.
Frau Marx antwortet, dass es mit dem Wahlrecht in MV, den Wahlvorschlägen der einzelnen Listen (Parteien) und Sitzverteilungen zusammenhängt.

Verabschiedung der Gemeindevertreter der letzten Wahlperiode

Frau Marx bittet die ehemaligen Gemeindevertreter/innen, Herrn Kraatz, Herrn Möller und Frau Reinschke nach vorn, bedankt sich bei ihnen für die geleistete Arbeit und verabschiedet sie.
Übergabe Blumen und Präsente.

Benennung der weiteren Mitglieder des Hauptausschusses

Die Gemeindevertretung benennt die weiteren Mitglieder des Hautausschusses. Ihm gehören, lt. geltender Hauptsatzung, neben der Bürgermeisterin vier Gemeindevertreter an.

• Herr Holger Jarmuth
• Herr Nico Meyer-Niestroj
• Frau Christina Bruer
• Herr Danny Unger

Übertratung der Vertretung der Gemeinde im Kommunalen Anteilseignerverband Ostseeküste der E.DIS AG

Sachverhalt:
Die Gemeinde Glasin ist Mitglied im Kommunalen Anteilseignerverband Ostseeküste der E.DIS. Die Bürgermeisterin vertritt die Gemeinde in der Verbandsversammlung. Im Falle ihrer Verhinderung nimmt einer ihrer Stellvertreter diese Aufgabe wahr.
Soweit nicht die Bürgermeisterin selbst oder eine ihrer Stellvertreterinnen anwesend sein kann, ist durch Beschluss der Gemeindevertretung der leitende Verwaltungsbeamte des Amtes Neukloster Warin mit der Vertretung der Gemeinde Glasin zu bevollmächtigen.

Beratung:
Frau Marx erläutert die Beschlussvorlage und lässt abstimmen

Beschluss:
Die Gemeinde Glasin bevollmächtigt den leitenden Verwaltungsbeamten, Herrn Frank Meier mit der Vertretung der Gemeinde Glasin in der Verbandsversammlung des Kommunalen Anteilseignerverbandes Ostseeküste der E.DIS in der 8. Wahlperiode, soweit nicht der Bürgermeister selbst oder einer seiner Stellvertreter dort anwesend ist, zu bevollmächtigen.

• Ja: 8
• Nein: 0
• Enthaltung: 1
• Nicht anwesend: 0
• Mitwirkungsverbot: 0

Das ganze Protokoll zum Download

Dieser Beitrag basiert auf dem Protokoll zum öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung. Bei der Aufarbeitung haben wir auf administrative Teile (Feststellung der Beschlussfähigkeit, Änderungsanträge zur Tagesordnung, …) verzichtet. Das vollständige Protokoll lässt sich hier einsehen: